„Grundgesetz schützen“ – Neue Kampagne warnt vor juristisch unklarem Begriff in Verfassung

Die Dialogplattform „Was ist eine Frau?“ startet unter dem Titel „Grundgesetz schützen – Recht klar definieren“ eine bundesweite Kampagne gegen die geplante Aufnahme des Begriffs „sexuelle Identität“ in Artikel 3 des Grundgesetzes. Ziel ist es, den verfassungs-rechtlich bewährten Begriff „Geschlecht“ zu erhalten – und damit den rechtlichen Schutz für Frauen, Mädchen und homosexuellen Menschen nicht zu gefährden.

„Sexuelle Identität“ ist kein klar definierter Rechtsbegriff. Seine Aufnahme würde Rechtsunsicherheit schaffen, bestehende Schutzrechte verwässern und zentrale Gleichstellungspolitik untergraben“, warnt die Plattform. „Wer Grundrechte schützt, muss Begriffe präzise fassen – nicht ideologisch dehnen.“

Die Kampagne stellt heraus:

• Der bestehende Diskriminierungsschutz ist bereits umfassend geregelt – im Grundgesetz wie im Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz.
• Die Begriffsunschärfe von „sexueller Identität“ könnte Frauenräume, Fördermaßnahmen und Gleichstellungspolitik auf Basis des biologischen Geschlechts aushöhlen.
• Internationale Beispiele zeigen, dass solche Änderungen zu Rechtskonflikten und Unklarheiten führen – insbesondere im Straf-, Bildungs- und Arbeitsrecht.
• Artikel 3 ist zentral für die Gleichberechtigung von Frauen – seine Verwässerung durch unklare Zusatzbegriffe gefährdet erkämpfte Rechte.

Auf www.grundgesetz-schuetzen.de führt die Plattform einen Faktencheck durch, der zentrale Argumente der Befürworter sachlich überprüft und widerlegt. Hintergrundinformationen zur Bedeutung von Artikel 3 für die Rechte von Frauen und Mädchen runden das Informationsangebot ab.

„Grundgesetz schützen“ richtet sich an Bürger, Fachleute und Politiker. Die Website bündelt Argumente, Artikel, Faktenchecks, Stimmen aus der Gesellschaft – sowie eine Petition und einen offenen Brief an die Abgeordneten des Deutschen Bundestags.

Über die Kampagne:

„Grundgesetz schützen“ ist eine Kampagne der Dialogplattform „Was ist eine Frau?“. Sie wird von regierungsunabhängigen Initiativen und Vereinen sowie Persönlichkeiten des öffentlichen Lebens unterstützt. Die Kampagne schafft die Basis für eine parteiübergreifende, unabhängige, demokratische und rechtsstaatlich fundierte Debatte mit einem besonderen Fokus auf Frauen- und Mädchenrechte.

Kontakt:

Kampagne „Grundgesetz schützen“
E-Mail: ko*****@*******************en.de
Web: www.grundgesetz-schuetzen.de

Ansprechpartnerin: Rona Duwe – Initiatorin der Plattform und Koordinatorin der Kampagne

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